Am vergangenen Wochenende fand der Bundeskongress der Linksjugend ['solid] statt. Jules aus unserer Basisgruppe war Delegierter des Landesverbandes NRW. Die im Bericht geäußerten Meinungen geben eine subjektive Einzelmeinung wieder und sind keine Positionen der Linksjugend ['solid].
Der Bundeskongress der Linksjugend war ein bewegendes Ereignis für mich als Delegierten. In den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Landesgruppen gekommen, dies sollte in diesem Jahr durch das Konzept "BuKo neu denken" verhindert werden. Die Initiative "BuKo neu denken", die sich im Vorfeld und in Auswertung des BuKo 2011 Gedanken zur Umgestaltung gemacht hatte, konnte zahlreiche positive Veränderungen erreichen. So wurden die interessantesten Anträge in Workshops besprochen und allen Interessierten die Möglichkeit zu einer Diskussion gegeben.
Auch die Einführung des BuKo mit einem World Café hat dazu geführt, dass sich GenossInnen besser kennenlernten. Gerade mir als Neuling hat das sehr geholfen.
Antirassismus ohne wenn und aber
Die Umsetzung des Konzepts hat zu einem angenehmen BuKo beigetragen, noch wichtiger war es aber zu sehen, dass die GenossInnen überall im Land für eine linke Politik streiten.
So brachten die Delegierten des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern einen guten und klar antifaschistischen Antrag zu den schrecklichen Morden in Rostock-Lichtenhagen ein. Ihr Antrag zielte nicht nur darauf ab, die damalige Situation zu analysieren, sondern auch Veranstaltungen zum Gedenken an die Opfer zu organisieren. Dass der Antrag mit wenigen Enthaltungen angenommen wurde, hat gezeigt, dass der Jugendverband sich deutlich auf die Seite der Opfer von rechter Gewalt stellt und jede Form von rassistischem und faschistischem Gedankengut bekämpfen möchte.
Die anderen Diskussionen über Anträge, die in der ersten Workshoprunde besprochen wurden, kann ich leider nicht beurteilen, da ich an diesen nicht teilgenommen habe.
BAK Shalom und Syrien
Waren die Anträge in der ersten Workshoprunde vor allem auf Projekte ausgerichtet, zielten die Anträge der zweiten Runde auf eine Positionierung des Jugendverbandes. Besonders der Landesverband NRW brachte etliche Anträge ein. So forderte ein Positionierungsantrag aus NRW deutliche Solidarität mit den Revolutionären in Syrien und dem Iran, ohne dabei irgendeiner Form Sanktionen oder Kriegsvorbereitungen zuzustimmen.
Vor dem BuKo war die Zustimmung zu den Krisenanträgen sowie zur Solidarität mit den Menschen in Syrien und Iran erwartet worden, über die Zustimmung zum "Keine Tea-Party mit Rassisten und Antisemiten"-Antrag konnte man sich allerdings nicht sicher sein.
Der Antrag beinhaltete die Forderung einer Distanzierung des BAK Shalom von der "Stop the Bomb"-Kampagne. Die Kampagne fordert mit angeblich linker Rhetorik Sanktionen gegen den Iran; eine Position, die von einem linken Jugendverband nicht geduldet werden kann. Die Diskussion im Workshop zeigte auch relativ deutlich, dass eine übergroße Mehrheit des Jugendverbandes die Unterstützung der Kampagne ablehnt, Zustimmung kam nur von wenigen Delegierten.
Im Plenum wurde eine Distanzierung des Jugendverbandes und des BAK Shalom von der Kampagne beschlossen. Die Einleitung eines Ausschlußantrages für den Fall, dass der BAK Shalom seine Unterstützung nicht aufgibt, wurde allerdings mit 60 % zu 40 % abgelehnt.
Die Distanzierung von dieser Kampagne ist ein wichtiger Schritt bei der Schärfung des antimilitaristischen Profils und kann als großer Erfolg gesehen werden.
Die Linksjugend hat gezeigt, dass es mit ihr keine Unterstützung von Kriegen und Sanktionen geben wird. Diese Positionen sollen bis zum nächsten BuKo, durch Aktionen und Vorträge in den Basisgruppen, gestärkt werden.
Weitere Informationen findet man auf http://www.hintergrund.de/201204042003/politik/inland/antiimperialistischen-kurs-beibehalten.html
